Kontakt
Beratung & Service

Das Coronavirus – Hinweise für unsere Mitglieder

 

Mit der Corona Pandemie stellen sich immer wieder neue Fragen: Wie viele Kund*innen dürfen sich in meiner Buchhandlung aufhalten? Was ist bei der Organisation einer Veranstaltung zu beachten? Wie kann ich meine Mitarbeiter*innen schützen? Hier finden Sie aktuelle Informationen und nützliche Hinweise.

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen
Der Bund hat einen Sonderfond für Kulturveranstaltungen von 2,5 Mrd. Euro aufgesetzt, um den Neustart von kulturellen Veranstaltungen zu unterstützen. Zum einen in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit, wenn aus Gründen des Infektionsschutzes nur eine gewisse Anzahl an Zuschauer*innen erlaubt sein kann, zum anderen für den Fall, dass eine Veranstaltung durch Corona ausfallen muss. Nutzen Sie diese Förderungen, um wieder Lesungen vor Ort anzubieten. Alle Informationen erhalten Sie auf der Seite Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen.

Neustarthilfe Berlin
Zuschussprogramm des Landes für Soloselbständige und Kleinstunternehmen startet am 25. Mai 2021. Das Land Berlin unterstützt Berliner Soloselbständige und Kleinstunternehmen mit max. 5 Beschäftigten für einen besseren Start aus dem Lockdown. Dabei werden für Soloselbständige die vom Bund gewährten Zuschüsse um weitere 25% auf maximal 7.500 EUR insgesamt erhöht. KMU können bis zu 6.000 EUR zusätzlichen Zuschuss erhalten. Weitere Informationen finden Sie hier.

© pixabay

Aktuelle Verordnungen (Stand 1. September 2021)

 

Land Brandenburg

Zweite Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19

vom 29. Juli 2021, gültig ab 1. August

 

Land Berlin

Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 16.08.2021

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 11. September 2021 außer Kraft.

Zur schnellen Orientierung

Für den Buchhandel relevante Regelungen im Wortlaut:

 

§ 5 Testnachweis, Geimpfte und Genesene (bei Veranstaltungen zu beachten!)

(3) In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts (https://www.rki.de/inzidenzen) innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ weniger als 20 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus für fünf Tage ununterbrochen vorliegen und in denen die zuständige Behörde die Unterschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, entfällt die in dieser Verordnung vorgesehene Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises ab dem Tag nach der Bekanntgabe der Unterschreitung. Für die Zählung der nach Satz 1 maßgeblichen Tage werden die vier unmittelbar vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung liegenden Tage mitgezählt. Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 11 Absatz 3 und der §§ 20 bis 22 sowie für die Ausübung von Kontaktsport nach § 16 Absatz 1. Wenn in dem betreffenden Landkreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 20 überschreitet, hat die zuständige Behörde die Überschreitung unverzüglich in geeigneter Weise öffentlich bekanntzugeben. Ab dem Tag nach der Bekanntgabe gilt wieder die in dieser Verordnung vorgesehene Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises.

Hier finden Sie die Landkreise und kreisfreien Städte mit den entsprechenden Verlinkungen:

Barnim | Cottbus | Dahme-Spreewald | Elbe-Elster |  Frankfurt/Oder | Havelland | Märkisch-Oderland | Oberhavel | Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree | Ostprignitz-Ruppin | Potsdam | Potsdam-Mittelmark | Prignitz | Spree-Neiße | Stadt Brandenburg | Teltow-Fläming Uckermark

§ 6 Arbeitsschutz, besondere Abstands- und Hygieneregeln

(1) Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben auf der Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung ein Hygienekonzept umzusetzen. Bei der Festlegung der Maßnahmen sind die Anforderungen der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt gemachten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die einschlägigen besonderen Hygieneregeln und -empfehlungen des Robert Koch-Instituts zum Infektionsschutz sowie die entsprechenden Vorgaben und Hinweise der Arbeitsschutzbehörde und des zuständigen Unfallversicherungsträgers zum Arbeitsschutz und dazu vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen zu beachten.

§ 8 Sonstige Veranstaltungen

Veranstalterinnen und Veranstalter von Veranstaltungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygiene-konzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  1. die Steuerung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  2. für Veranstaltungseinrichtungen mit einer regulären Besucherkapazität von mehr als 1.000 Personen die Beschränkung der Personenzahl auf höchstens 1.000 Personen zuzüglich höchstens 50 Prozent der über 1.000 Personen hinausgehenden regulären Besucherkapazität,
  3. die Zutrittsgewährung nur für Besucherinnen und Besucher, die einen auf sie ausgestellten Testnachweis vor-legen; die Vorlagepflicht gilt nicht für Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 750 gleichzeitig teilnehmenden Besucherinnen und Besuchern sowie für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter in geschlossenen Räumen mit bis zu 200 gleichzeitig teilnehmenden Besucherinnen und Besuchern,
  4. die Erfassung der Personendaten aller Besucherinnen und Besucher in einem Kontaktnachweis nach § 4 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
  5. die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann,
  6. in geschlossenen Räumen
    a) den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft,
    b) das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht für Personen, die sich auf einem festen Sitzplatz aufhalten, sofern zwischen den Sitzplätzen ein Abstand von mindestens 1 Meter eingehalten wird; bei Gerichtsverhandlungen gilt sie auch dann nicht, wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung wie durch das Tragen einer medizinischen Maske verringert wird.

§ 10 Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels, Kaufhäuser, Outlet-Center, Einkaufszentren

(1) Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  1. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  2. die Einhaltung des Abstandsgebots,
  3. in geschlossenen Räumen
    a) das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen,
    b) den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

Zur schnellen Orientierung

Für den Buchhandel relevante Regelungen im Wortlaut:

 

§ 3 Zutrittssteuerung

Sofern in dieser Verordnung eine Zutrittssteuerung vorgesehen ist, gilt bei der Öffnung einer Einrichtung die Steuerung des Zutritts zur Sicherung des Mindestabstandes ein Richtwert von insgesamt höchstens einer nutzenden Person pro 5 Quadratmetern der für den jeweiligen Zweck genutzten Fläche für die maximal zulässige Anzahl von Besucherinnen und Besuchern oder anderen Nutzenden je genutzter Fläche der entsprechenden Räumlichkeiten.

§ 5 Schutz- und Hygienekonzept (relevant für Veranstalter*innen)

(1) Die Verantwortlichen für jegliche Art von Veranstaltungen … mit mehr als 20 zeitgleich Anwesenden, in Betrieben und in anderen Einrichtungen ... haben entsprechend der spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Soweit in dieser Verordnung die Erstellung und Einhaltung eines individuellen Schutz- und Hygienekonzepts vorgesehen ist, gelten die Vorgaben mit der Zielsetzung

  • die Kontakte zwischen den Personen durch die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der maximal für die jeweilige Fläche zugelassenen Personenzahl zu reduzieren;
  • die Steuerung des Zutritts und die Vermeidung von Warteschlangen durch eine Wegeführung zu gewährleiten;
  • die ausreichende Durchlüftung durch mehrmals tägliches Stoß- und Querlüften oder den Betrieb einer geeigneten Lüftungsanlage in geschlossenen Räumen zu ermöglichen;
  • die Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten.
  • Die Aushänge zu den Abstands- und Hygieneregeln sind gut sichtbar anzubringen.

Die nach Satz 1 Verantwortlichen stellen die Einhaltung der in dem Schutz- und Hygienekonzept festgelegten Schutzmaßnahmen sicher. Bei der Erstellung des Schutz- und Hygienekonzepts sind die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zum Infektionsschutz, die Empfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zum Lüftungsverhalten in ihrer jeweiligen Fassung, die Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden zu berücksichtigen und die Vorgaben dieser Verordnung sowie der auf Grund von § 39 erlassenen bereichsspezifischen Verordnungen zu beachten.

§ 11 Veranstaltungen

(2)Veranstaltungen im Freien mit mehr als 2.000 zeitgleich Anwesenden sind verboten. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 1.000 zeitgleich Anwesenden sind verboten.
(3) Auf Veranstaltungen sind die Bestuhlung und Anordnung der Tische so vorzunehmen, dass zwischen Personen, die nicht zum engsten Angehörigenkreis gehören, ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird oder ein ausreichender Infektionsschutz durch andere Schutzmaßnahmen oder Schutzvorrichtungen zur Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel gewährleistet werden kann. Bei Veranstaltungen mit mehr als 20 zeitgleich Anwesenden ist anwesenden Besucherinnen und Besuchern ein fester Platz zuzuweisen, sofern nicht alle Anwesenden negativ getestet sind. Der Mindestabstand nach Satz 1 kann unterschritten werden, sofern der Schutz vor Tröpfcheninfektionen und Aerosolen sichergestellt ist oder alle anwesenden Besucherinnen und Besucher negativ getestet sind. Für gastronomische Angebote gilt § 18 Absatz 1 entsprechend.

§ 15 Maskenpflicht

(1) Für Personal sowie Kundinnen und Kunden in Einzelhandelsgeschäften aller Art und Einkaufszentren (Malls), in Handwerks-, Dienstleistungs- und anderen Gewerbebetrieben mit Publikumsverkehr sowie für Personal in Gaststätten mit Gästekontakt und Gäste in Gaststätten besteht eine Maskenpflicht.

§ 21 Maskenpflicht in Büro- und Verwaltungsgebäuden

In Büro- und Verwaltungsgebäuden besteht für Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher eine Maskenpflicht, es sei denn sie halten sich an einem festen Platz auf oder können den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten.

 

Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10. September 2021 verlängert.

Was sind die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung?
Die derzeitigen Arbeitsschutzregeln, beispielsweise die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel, und weitergehende Vorschriften der Länder bleiben unberührt.

Zudem ist zu beachten:

  • Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttestsanzubieten. Ausnahmen gibt es für vollständig geimpfte bzw. von einer CoViD-19 Erkrankung genesene Beschäftigte. Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet, die Testangebote wahrzunehmen sowie dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben.
  • Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Zur Umsetzung sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
  • Zwar entfällt künftig die verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen und mit dem Auslaufen der Bundesnotbremse auch die strikte Vorgabe von Homeoffice. Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen aber auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch weiterhin das Arbeiten im Homeoffice wichtige Beiträge leisten.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
  • Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Die Änderungen treten am 1. Juli 2021 in Kraft.

Die Verordnung finden Sie auf den Seiten des Arbeitsministeriums als pdf-Datei. Fragen und Antworten zu der Verordnung werden ebenfalls auf den Seiten des Ministeriums beantwortet.