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Das Coronavirus – Hinweise für unsere Mitglieder

 

Viele Unternehmen auch in der Buchbranche sind verunsichert: Was muss ich jetzt im Umgang mit Kund*innen und Arbeitnehmer*innen beachten? Kann mein Laden geöffnet bleiben? Wir haben wichtige Informationen und nützliche Hinweise für Sie zusammengestellt. Sie erreichen uns weiterhin über die bekannten Rufnummern und Mailadressen im Home Office. Für arbeitsrechtliche Fragen steht Ihnen Detlef Bluhm, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbands, unter (0151) 25 20 28 65 zur Verfügung. Bleiben Sie gesund!

© pixabay

Beachten Sie bitte auch die ständig aktualisierte Sonderseite des Börsenvereins in Frankfurt am Main.

Die Berliner Buchhandlungen bleiben geöffnet

  • In Berlin dürfen Buchhandlungen auch weiterhin geöffnet bleiben. Die aktualisierte Verordnung des Landes Berlin vom 22. März 2020 finden Sie hier. Zur schnellen Information hier die für den Buchhandel entscheidende Passagen im Wortlaut:

    Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (vom 22. März 2020)
     
    § 3a Einzelhandel
     
    (1) Verkaufsstellen im Sinne des Berliner Ladenöffnungsgesetzes vom 14. November 2006 (GVBl. S. 1045), das zuletzt durch das Gesetz vom 13. Oktober 2010 (GVBl. S. 467) geändert worden ist, dürfen nicht geöffnet werden.
     
    (2) Ausgenommen vom Verbot nach Absatz 1 ist der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Spätverkaufsstellen, Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte mit Beschränkung auf die für den Einzelhandel in dieser Verordnung zugelassenen Sortimente, Apotheken, Einrichtungen mit Sanitätsbedarf sowie zum Erwerb von Hör- und Sehhilfen, Drogerien, Tankstellen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf und Buchhandel, Einzelhandel für Bau-, Gartenbau- und Tierbedarf, Fahrradgeschäfte, Handwerk und Handwerkerbedarf und Großhandel.
     
    (3) Bei der Öffnung der in Absatz 2 genannten Einrichtungen sind geeignete Vorkehrung zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen zu treffen.

  • Für den Buchhandel in Brandenburg wurde leider keine Ausnahmeregelung erteilt: Die entsprechende Verordnung vom 18. März finden Sie hier. Damit müssen die Buchhandlungen in Brandenburg geschlossen bleiben. Bei »verschlossener« Ladentür trotzdem möglich sind natürlich Verkäufe über den Onlineshop sowie die »kontaktlose« Auslieferung der Ware an die Haustür. Beachten Sie hierzu jedoch die Vorschriften zur Anmeldung eines Lieferdienstes, über die Sie sich am besten bei Ihrem örtlichen Ordnungsamt informieren.

Welche Maßnahmen zur wirtschaftlichen Absicherung meines Betriebs kann ich treffen?

  • Das Börsenblatt stellt hier eine Checkliste mit Empfehlungen der Rechtsabteilung zu den Themen Kurzarbeitergeld, Kredite, Mietzahlungen bei Schließung und Urlaubsverfügung bereit.
  • Lesen Sie auch hier einen ausführlichen Artikel des Börsenblatts.
  • Der Bund hat am 23. März 50 Milliarden Euro Soforthilfen für Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten angekündigt. Informieren Sie sich über die Details hier.

Für Betriebe in Berlin:

Achtung: Wie die IBB mitteilte, ist die Antragstellung bis zum 6.4.2020 pausiert. Danach soll die Umstellung auf das einheitliche Bundesprogramm vollzogen werden.

Mehr Informationen dazu finden Sie hier.

Seit heute (27. März, 12 Uhr) kann das Antragsformular für die Soforthilfe II online ausgefüllt und an die IBB gesendet werden. Halten Sie hierzu bitte folgende Informationen bereit:

    •    Name, Straße, PLZ, Rechtsform der Firma
    •    Ausweisdokument
    •    Steuer-ID
    •    Bankverbindung der Firma

Die Kundenberatung der IBB beantwortet Detailfragen zum Programm, sondern unterstützt Sie auch bei der Antragstellung. Hier finden Sie die AnsprechpartnerInnen bei der IBB.
 
Die  IBB weist bereits darauf hin, dass ihre Server derzeit stark überlastet sind. Anträge sollte man deshalb möglichst zu den Tagesrandzeiten stellen.
 
Was wird gefördert?
 
Die Soforthilfe kann für den fortlaufenden betrieblichen Sach- und Finanzaufwand (gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingsaufwendungen u.ä.) eingesetzt werden. Antragsteller mit bis zu 5 Beschäftigten können bis zu 5.000 EUR auch für die Kompensation von Unternehmer-/ Unternehmenseinkünften (bis zu 6 Monate für Soloselbständige und 3 Monate bei Unternehmen) ansetzen.
 
Wie wird gefördert?
 
Die Höhe der Soforthilfe beträgt 5.000 EUR für Antragsteller mit bis zu 5 Beschäftigten*.
 
Für den fortlaufenden betrieblichen Sach- und Finanzaufwand können

  •     für Antragssteller mit bis zu 5 Beschäftigten* zusätzlich bis zu 9.000 €
  •     für Antragsteller mit bis zu 10 Beschäftigten* bis zu 15.000 €

beantragt werden.

* Vollzeitäquivalente: entspricht einer Vollzeitarbeitskraft, die während des gesamten Jahres im oder für das Unternehmen tätig war.

Für Betriebe in Brandenburg:

Das Land Brandenburg legt ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen auf, mit denen unbürokratisch und kurzfristig zwischen 5.000 und 60.000 Euro zur Abwendung größerer wirtschaftlicher Schäden beantragt werden können. Die Antragsformulare finden Sie hier. Folgende Unterlagen werden zur Antragstellung benötigt:

  • Handelsregisterauszug oder vergleichbare Unterlagen
  • Gewerbeanmeldung
  • Kopie des Personalausweises
  • Lohnjournal oder gleichwertige Unterlagen für Erwerbstätige/Beschäftigte
  • Formular „Erklärungen über bereits erhaltene bzw. beantragte De-minimis-Beihilfen“.

Einen Beispielantrag und Fragen & Antworten zur Antragsstellung finden Sie ebenfalls auf dieser Seite. Die Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg können Sie hier einsehen.
 
Weitere wichtige Hinweise zur zusätzlichen Liquiditätssicherung:

  • Mietrückstände, sofern sie vor dem 11.03. nicht bestanden, führen bis Ende September zu keiner Kündigung! Dies gilt auch für Gewerbemieten.
  • Stellen Sie Ihre Zahlungsweise auf aktives Zahlen um (stoppen Sie Ihre Lastschriften)
  • Stellen Sie einen Antrag auf Herabsetzung der Vorauszahlungen bei Ihrem Finanzamt
  • Beantragen Sie die Stundung von Steuerzahlungen
  • Falls noch nicht erfolgt, stellen Sie den Antrag auf Kurzarbeitergeld
  • Sprechen Sie mit Ihrer Hausbank
  • Krankenkassenbeiträge können im Falle einer freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung reduziert werden

Allgemeine, aber vor allem aber tagesaktuelle Informationen zum Thema SARS-CoV-2 erhalten Sie an folgenden zentralen Stellen:

Da die Fallbewertung für Unternehmen, die Rückkehrer aus Risikogebieten oder positiv getestete ArbeitnehmerInnen beschäftigen, sehr individuell und von der Zusammensetzung der Belegschaft abhängig ist, ist das beste Vorgehen nur schwer zu verallgemeinern. Informationen, die Ihnen bei der Einschätzung der Lage weiterhelfen können, finden Sie aber hier.

Arbeitsrechtliche Fragestellungen für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen:

  • Es wird einen Schutzschirm für die Berliner Wirtschaft und Arbeitsplätze geben. Darüber informiert der Berliner Senat für Wirtschaft, Energie und Betriebe in einer Pressemitteilung.
  • Einen ersten Überblick über arbeitsrechtliche Auswirkungen gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
  • Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat ein Merkblatt zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie erstellt und behandelt wichtige Fragen zur Arbeitspflicht, Mitteilungsobliegenheiten, Vergütungsanspruch, Entgeltfortzahlung oder dem Betriebsrisiko.
  • Der Bundestag hat inzwischen die befristete, krisenbedingte Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Die Bundesagentur für Arbeit informiert zum Thema.
  • Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik hat wichtige Fragen den Einzelhandel betreffend zusammengetragen. Wie z.B. zum Umgang mit Oberflächen und Bargeld, Kundenkontakten und Ähnlichem.
  • Der Handelsverband Deutschland hat eine umfangreiche Linkliste für Unternehmen zusammengestellt.
  • Hotline der IHK Berlin: (030) 31 510 919 (allgemeine Fragen, täglich von 8:00 – 17:00 Uhr). Die IHK Potsdam erreichen Sie weiterhin unter der Telefonummer (0331) 2786-0, die IHK Ostbrandenburg unter der Nummer (0335) 5621-1111, die IHK Cottbus unter der Nummer (0355) 365-1111.

Informationen zur Absage der Leipziger Buchmesse