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Beratung & Service

Das Coronavirus – Hinweise für unsere Mitglieder

 

Viele Unternehmen auch in der Buchbranche sind verunsichert: Was muss ich jetzt im Umgang mit Kund*innen und Arbeitnehmer*innen beachten? Kann mein Laden geöffnet bleiben? Wir haben wichtige Informationen und nützliche Hinweise für Sie zusammengestellt. Sie erreichen uns weiterhin über die bekannten Rufnummern und Mailadressen im Home Office. Für arbeitsrechtliche Fragen steht Ihnen Detlef Bluhm, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbands, unter (0151) 25 20 28 65 zur Verfügung. Bleiben Sie gesund!

© pixabay

Beachten Sie bitte auch die ständig aktualisierte Sonderseite des Börsenvereins in Frankfurt am Main.

Bundesweite Maskenpflicht im Einzelhandel

Mit der Verordnung des Berliner Senats vom 28. April haben nun alle Bundesländer eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und Einzelhandel beschlossen. Die IHK teilt auf Anfrage mit, dass für Verkaufspersonal in Berlin keine Maskenpflicht besteht – auch entsprechend keine Bußgelder etc. eingefordert werden können. Dennoch solle man abwägen, welche Botschaft man an Kundschaft damit sendet, die ja ihrerseits verpflichtet sind eine Maske zu tragen und ggf. mit Unverständnis reagieren könnte. 

Weitere Fragen, die derzeit auftauchen, beantwortet der Bundesverband gerade hier.

Die Berliner Buchhandlungen bleiben geöffnet

  • In Berlin dürfen Buchhandlungen auch weiterhin geöffnet bleiben. Die aktualisierte Verordnung des Landes Berlin vom 22. März 2020 finden Sie hier. Zur schnellen Information hier die für den Buchhandel entscheidende Passagen im Wortlaut:

    Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (vom 22. März 2020)
     
    § 3a Einzelhandel
     
    (1) Verkaufsstellen im Sinne des Berliner Ladenöffnungsgesetzes vom 14. November 2006 (GVBl. S. 1045), das zuletzt durch das Gesetz vom 13. Oktober 2010 (GVBl. S. 467) geändert worden ist, dürfen nicht geöffnet werden.
     
    (2) Ausgenommen vom Verbot nach Absatz 1 ist der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Spätverkaufsstellen, Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte mit Beschränkung auf die für den Einzelhandel in dieser Verordnung zugelassenen Sortimente, Apotheken, Einrichtungen mit Sanitätsbedarf sowie zum Erwerb von Hör- und Sehhilfen, Drogerien, Tankstellen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf und Buchhandel, Einzelhandel für Bau-, Gartenbau- und Tierbedarf, Fahrradgeschäfte, Handwerk und Handwerkerbedarf und Großhandel.
     
    (3) Bei der Öffnung der in Absatz 2 genannten Einrichtungen sind geeignete Vorkehrung zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen zu treffen.

Die Brandenburger Buchhandlungen dürfen wieder öffnen

  • Für den Einzelhandel in Brandenburg wurde heute (17. April) eine erste Lockerung beschlossen: So werden Schulen und Geschäfte des Einzelhandels unter Beachtung notwendiger Hygiene- und Abstands-Regeln schrittweise öffnen. Die entsprechende Verordnung tritt am 22. April in Kraft. Sie können sich diese hier herunterladen.

Welche Maßnahmen zur wirtschaftlichen Absicherung meines Betriebs kann ich treffen?

  • Das Börsenblatt stellt hier eine Checkliste mit Empfehlungen der Rechtsabteilung zu den Themen Kurzarbeitergeld, Kredite, Mietzahlungen bei Schließung und Urlaubsverfügung bereit.
  • Lesen Sie auch hier einen ausführlichen Artikel des Börsenblatts.
  • Der Bund hat am 23. März 50 Milliarden Euro Soforthilfen für Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten angekündigt. Informieren Sie sich über die Details hier.

Für Betriebe in Berlin:

Das Land Berlin hat am 1. April sein Soforthilfeprogramm eingestellt. Eine Antragstellung bei der IBB ist seit dem 6. April nur noch für die bundesweit einheitlichen Mittel möglich. Die Warteschlange pausiert über Nacht zwischen 22:00 und 7:00 Uhr. Die Wartenummer bleibt über Nacht erhalten, ebenfalls die Reihenfolge der Warteschlangennummern.

Direkter Link zur Antragstellung

Die Kundenberatung der IBB beantwortet Detailfragen zum Programm und unterstützt Sie bei der Antragstellung.

Hier finden Sie die AnsprechpartnerInnen bei der IBB
 
Was wird gefördert?
 
Die Soforthilfe kann für den fortlaufenden betrieblichen Sach- und Finanzaufwand (gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingsaufwendungen u.ä.) eingesetzt werden. Antragsteller mit bis zu 5 Beschäftigten können bis zu 5.000 EUR auch für die Kompensation von Unternehmer-/ Unternehmenseinkünften (bis zu 6 Monate für Soloselbständige und 3 Monate bei Unternehmen) ansetzen.
 
Wie wird gefördert?
 
Die Höhe der Soforthilfe beträgt 5.000 EUR für Antragsteller mit bis zu 5 Beschäftigten*.
 
Für den fortlaufenden betrieblichen Sach- und Finanzaufwand können

  •     für Antragssteller mit bis zu 5 Beschäftigten* zusätzlich bis zu 9.000 €
  •     für Antragsteller mit bis zu 10 Beschäftigten* bis zu 15.000 €

beantragt werden.

* Vollzeitäquivalente: entspricht einer Vollzeitarbeitskraft, die während des gesamten Jahres im oder für das Unternehmen tätig war.

Für Betriebe in Brandenburg:

Das Land Brandenburg legt ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen auf, mit denen unbürokratisch und kurzfristig zwischen 5.000 und 60.000 Euro zur Abwendung größerer wirtschaftlicher Schäden beantragt werden können. Die Antragsformulare finden Sie hier. Folgende Unterlagen werden zur Antragstellung benötigt:

  • Handelsregisterauszug oder vergleichbare Unterlagen
  • Gewerbeanmeldung
  • Kopie des Personalausweises
  • Lohnjournal oder gleichwertige Unterlagen für Erwerbstätige/Beschäftigte
  • Formular „Erklärungen über bereits erhaltene bzw. beantragte De-minimis-Beihilfen“.

Einen Beispielantrag und Fragen & Antworten zur Antragsstellung finden Sie ebenfalls auf dieser Seite. Die Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg können Sie hier einsehen.
 
Weitere wichtige Hinweise zur zusätzlichen Liquiditätssicherung:

  • Mietrückstände, sofern sie vor dem 11.03. nicht bestanden, führen bis Ende September zu keiner Kündigung! Dies gilt auch für Gewerbemieten.
  • Stellen Sie Ihre Zahlungsweise auf aktives Zahlen um (stoppen Sie Ihre Lastschriften)
  • Stellen Sie einen Antrag auf Herabsetzung der Vorauszahlungen bei Ihrem Finanzamt
  • Beantragen Sie die Stundung von Steuerzahlungen
  • Falls noch nicht erfolgt, stellen Sie den Antrag auf Kurzarbeitergeld
  • Sprechen Sie mit Ihrer Hausbank
  • Krankenkassenbeiträge können im Falle einer freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung reduziert werden

Allgemeine, aber vor allem aber tagesaktuelle Informationen zum Thema SARS-CoV-2 erhalten Sie an folgenden zentralen Stellen:

Da die Fallbewertung für Unternehmen, die Rückkehrer aus Risikogebieten oder positiv getestete ArbeitnehmerInnen beschäftigen, sehr individuell und von der Zusammensetzung der Belegschaft abhängig ist, ist das beste Vorgehen nur schwer zu verallgemeinern. Informationen, die Ihnen bei der Einschätzung der Lage weiterhelfen können, finden Sie aber hier.

Arbeitsrechtliche Fragestellungen für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen:

  • Es wird einen Schutzschirm für die Berliner Wirtschaft und Arbeitsplätze geben. Darüber informiert der Berliner Senat für Wirtschaft, Energie und Betriebe in einer Pressemitteilung.
  • Einen ersten Überblick über arbeitsrechtliche Auswirkungen gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
  • Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat ein Merkblatt zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie erstellt und behandelt wichtige Fragen zur Arbeitspflicht, Mitteilungsobliegenheiten, Vergütungsanspruch, Entgeltfortzahlung oder dem Betriebsrisiko.
  • Der Bundestag hat inzwischen die befristete, krisenbedingte Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Die Bundesagentur für Arbeit informiert zum Thema.
  • Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik hat wichtige Fragen den Einzelhandel betreffend zusammengetragen. Wie z.B. zum Umgang mit Oberflächen und Bargeld, Kundenkontakten und Ähnlichem.
  • Der Handelsverband Deutschland hat eine umfangreiche Linkliste für Unternehmen zusammengestellt.
  • Hotline der IHK Berlin: (030) 31 510 919 (allgemeine Fragen, täglich von 8:00 – 17:00 Uhr). Die IHK Potsdam erreichen Sie weiterhin unter der Telefonummer (0331) 2786-0, die IHK Ostbrandenburg unter der Nummer (0335) 5621-1111, die IHK Cottbus unter der Nummer (0355) 365-1111.

Informationen zur Absage der Leipziger Buchmesse