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Das Coronavirus – Hinweise für unsere Mitglieder

 

Viele Unternehmen auch in der Buchbranche sind verunsichert: Was muss ich jetzt im Umgang mit Kund*innen und Arbeitnehmer*innen beachten? Kann mein Laden geöffnet bleiben? Wir haben wichtige Informationen und nützliche Hinweise für Sie zusammengestellt. Sie erreichen uns weiterhin über die bekannten Rufnummern und Mailadressen im Home Office. Für arbeitsrechtliche Fragen steht Ihnen Detlef Bluhm, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbands, unter (0151) 25 20 28 65 zur Verfügung. Bleiben Sie gesund!

© pixabay

Verordnungen der Länder Brandenburg und Berlin

Sechste Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 12. Februar 2021 ist jetzt online.

Hier geht es zur aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin vom 11. Februar 2021.

Buchhandlungen dürfen im Land Brandenburg weiterhin geöffnet bleiben [§8 (1) 3].

Bitte beachten Sie, dass Ihre Kund*innen im Laden medizinische Masken (OP oder FFP2) tragen müssen. Sie und Ihre Mitarbeiter*innen müssen mindestens einen Mund-Nasen-Schutz tragen, sofern Sie im Verkauf tätig sind.

Für Verlage ist zu beachten, dass Arbeitgeber überall dort Homeoffice anbieten müssen, wo es möglich ist. Weitere informationen finden Sie auf der Seite der Bundesregierung. Das Land Brandenburg verweist ausdrücklich auf den Entwurf der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums, den Sie im Anhang finden.

Kinderbetreuung

Das Land Brandenburg übernimmt – wie bereits beim Lockdown im Frühjahr – Elternbeiträge für die Kita, wenn die Betreuung zu Hause erfolgt. Neu ist jedoch die Möglichkeit der Splittung (z.B. 3 Tage zu Hause, 2 Tage Kita). Dann übernimmt das Land anteilig. Die notwendige Richtlinie des Jugendministeriums hierzu wird derzeit abgestimmt. Sie soll rückwirkend ab 1. Januar 2021 gelten.

Zusätzliche Unterstützung gibt die von Bundestag und Bundesrat kurzfristig beschlossene Änderung zum Kinderkrankentagegeld. Diese wurde rückwirkend zum 5. Januar 2021 pro Elternteil von zehn auf 20 Tage pro Kind, für Alleinerziehende von 20 auf 40 Tage pro Kind verdoppelt.

 

Buchhandlungen dürfen im Land Berlin weiterhin geöffnet bleiben [§ 14 (1) ].

Bitte beachten Sie, dass Sie, Ihre Mitarbeiter* und Ihre Kund*innen ab heute im Laden medizinische Gesichtsmasken (also sogenannte OP-Masken oder sogar virenfilternden Maske der Standards KN95 oder FFP2) tragen müssen [§ 4 (1) 2. ].

Für Verlage ist zu beachten, dass Arbeitgeber überall dort Homeoffice anbieten müssen, wo es möglich ist. Weitere informationen finden Sie auf der Seite der Bundesregierung. Den Entwurf der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums finden Sie im Anhang.


Kinderbetreuung

Unterstützung gibt die von Bundestag und Bundesrat kurzfristig beschlossene Änderung zum Kinderkrankentagegeld. Dieses wurde rückwirkend zum 5. Jabuar 2021 pro Elternteil von zehn auf 20 Tage pro Kind, für Alleinerziehende von 20 auf 40 Tage pro Kind verdoppelt.

Der Beruf Buchhändler*in wurde in Berlin nicht in die Liste der Berufsgruppen für die Notbetreuung von Kindern in Schulen und Kitas aufgenommen. Auf Nachfrage bei der Senatsverwaltung wurde diese Entscheidung leider bestätigt: Der Buchhandel gehört – wie zum Beispiel auch der Schreibwarenhandel – nicht zur kritischen Infrastruktur.

 

Verlängerung der Fristen für Neustart Kultur

Im vergangenen Jahr wurde mit Neustart Kultur eine Förderung für die Buchbranche auf den Weg gebracht. Buchhandlung können für die Digitalisierung ihrer Vertriebswege eine Förderung beantragen. Jetzt wurde die Einreichungsfrist für Anträge bis zum 30. April 2021 und die Frist für die Durchführung der geförderten Maßnahme bis zum 31. Oktober 2021 verlängert.

Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Sonderseite zu Neustart Kultur  des Börsenvereins in Frankfurt am Main.

Beachten Sie bitte auch die ständig aktualisierte Sonderseite des Börsenvereins in Frankfurt am Main. 

 

Allgemeine, aber vor allem aber tagesaktuelle Informationen zum Thema SARS-CoV-2 erhalten Sie an folgenden zentralen Stellen:

Da die Fallbewertung für Unternehmen, die Rückkehrer aus Risikogebieten oder positiv getestete ArbeitnehmerInnen beschäftigen, sehr individuell und von der Zusammensetzung der Belegschaft abhängig ist, ist das beste Vorgehen nur schwer zu verallgemeinern. Informationen, die Ihnen bei der Einschätzung der Lage weiterhelfen können, finden Sie aber hier.

Arbeitsrechtliche Fragestellungen für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen:

  • Es wird einen Schutzschirm für die Berliner Wirtschaft und Arbeitsplätze geben. Darüber informiert der Berliner Senat für Wirtschaft, Energie und Betriebe in einer Pressemitteilung.
  • Einen ersten Überblick über arbeitsrechtliche Auswirkungen gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
  • Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat ein Merkblatt zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie erstellt und behandelt wichtige Fragen zur Arbeitspflicht, Mitteilungsobliegenheiten, Vergütungsanspruch, Entgeltfortzahlung oder dem Betriebsrisiko.
  • Der Bundestag hat inzwischen die befristete, krisenbedingte Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Die Bundesagentur für Arbeit informiert zum Thema.
  • Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik hat wichtige Fragen den Einzelhandel betreffend zusammengetragen. Wie z.B. zum Umgang mit Oberflächen und Bargeld, Kundenkontakten und Ähnlichem.
  • Der Handelsverband Deutschland hat eine umfangreiche Linkliste für Unternehmen zusammengestellt.
  • Hotline der IHK Berlin: (030) 31 510 919 (allgemeine Fragen, täglich von 8:00 – 17:00 Uhr). Die IHK Potsdam erreichen Sie weiterhin unter der Telefonummer (0331) 2786-0, die IHK Ostbrandenburg unter der Nummer (0335) 5621-1111, die IHK Cottbus unter der Nummer (0355) 365-1111.