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Das Coronavirus – Hinweise für unsere Mitglieder

 

Viele Unternehmen auch in der Buchbranche sind verunsichert: Was muss ich jetzt im Umgang mit Kund*innen und Arbeitnehmer*innen beachten? Kann mein Laden geöffnet bleiben? Wir haben wichtige Informationen und nützliche Hinweise für Sie zusammengestellt. Sie erreichen uns weiterhin über die bekannten Rufnummern und Mailadressen im Home Office. Für arbeitsrechtliche Fragen steht Ihnen Detlef Bluhm, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbands, unter (0151) 25 20 28 65 zur Verfügung. Bleiben Sie gesund!

© pixabay

Verordnungen der Länder Berlin und Brandenburg gültig ab 16. Dezember 2020

Die aktuelle Infektionsschutz-Verordnung des Landes Brandenburg finden Sie hier.

Hier geht es zur aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin.

Bestimmung für den Einzelhandel in Brandenburg (Auszug):

§ 3 Arbeitsschutz, besondere Abstands- und Hygieneregeln
(1) Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben auf der Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung ein Hygienekonzept umzusetzen. Dabei sind die einschlägigen besonderen Hygieneregeln und -empfehlungen des Robert Koch-Instituts zum Infektionsschutz sowie die entsprechenden Vorgaben und Hinweise der Arbeitsschutzbehörde und des zuständigen Unfallversicherungsträgers zum Arbeitsschutz und dazu vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen zu beachten.


§ 8 Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels
(1) Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugängliche Einrichtungen mit Publikumsverkehr sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Die Schließungsanordnung gilt nicht für:

3. Buchhandel sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel,

(2) Wenn durch Verkaufsstellen des Einzelhandels Mischsortimente angeboten werden, dürfen Sortimentsteile, deren Verkauf nicht nach Absatz 1 Satz 2 gestattet ist, verkauft werden, wenn der zugelassene Sortimentsteil überwiegt; die betreffenden Verkaufsstellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Verkaufsstelle der nicht zugelassene Teil des Sortiments überwiegt, gilt die Schließungsanordnung nach Absatz 1 Satz 1 bis zu einer entsprechenden Aufstockung des zugelassenen Sortiments für die gesamte Verkaufsstelle.

...

(4) Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen des Einzelhandels nach Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 1 sowie des Großhandels haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen in den Verkaufsstellen Folgendes sicherzustellen:

  1. die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen,
  2. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen; in Verkaufsstellen dürfen sich bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern nur eine Kundin oder ein Kunde pro zehn Quadratmeter sowie für die darüber hinausgehende Verkaufsfläche eine Kundin oder ein Kunde pro 20 Quadratmeter zeitgleich aufhalten, Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II Nr. 119 vom 15. Dezember 2020 7
  3. das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Personen; die Tragepflicht gilt auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen vor den Verkaufsstellen einschließlich der direkt zugehörigen Parkplätze;
  4. einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft, insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil; bei einem aus technischen oder tech-nologischen Gründen nicht vermeidbaren Umluftbetrieb raumlufttechnischer Anlagen sollen diese über eine geeignete Filtration zur Abscheidung luftgetragener Viren verfügen.

(5) Das Personal der Verkaufsstellen ist von der Tragepflicht nach Absatz 4 Nummer 3 befreit, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete tech-nische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung wie durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verringert wird.

6) Betreiberinnen und Betreiber von Kaufhäusern, Outlet-Centern, Einkaufszentren und vergleichbaren Einrich-tungen haben die Abstands- und Hygieneregeln nach Absatz 4 außerhalb der einzelnen Verkaufsstellen auch in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen der Einrichtungen einschließlich der Begegnungs- und Verkehrsflächen vor den Einrichtungen und der direkt zugehörigen Parkplätze und Parkhäuser sicherzustellen. Darüber hinaus haben sie Maßnahmen zur Vermeidung von Warteschlangen zu treffen. Für die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts im Sinne von Absatz 4 Nummer 2 ist die Gesamtverkaufsfläche der Einrichtung maßgeblich.

 

Bestimmung für den Einzelhandel in Berlin (Auszug):

§ 4 Mund-Nasen-Bedeckung
(1) Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist in geschlossenen Räumen zu tragen
2. von Kundinnen und Kunden in Einzelhandelsgeschäften aller Art und Einkaufszentren (Malls) …

(2) Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen

    a.    auf Märkten,

    b.    in Warteschlangen,

    c.    auf Parkplätzen,

    d.    in den in der Anlage zu dieser Verordnung genannten Bereichen und

    e.    unbeschadet des Buchstabens d) auf Gehwegen vor Gebäuden, in denen sich vom Gehweg aus direkt zu betretende Einzelhandelsgeschäfte, Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe befinden.

Jede Person ist angehalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum im Freien an Orten zu tragen, an denen der Mindestabstand nach § 1 Absatz 2 Satz 1 in der Regel nicht eingehalten werden kann, insbesondere in Einkaufsstraßen und anderen belebten Straßen und Plätzen.

§ 6 Schutz- und Hygienekonzept
(1) Die Verantwortlichen … in Betrieben und … Verkaufsstellen … haben entsprechend der spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. Die nach Satz 1 Verantwortlichen stellen die Einhaltung der in dem Schutz- und Hygienekonzept festgelegten Schutzmaßnahmen sicher. …

§ 14 Einzelhandel, Märkte
(1) Verkaufsstellen im Sinne des Berliner Ladenöffnungsgesetzes vom 14. November 2006 (GVBl. S. 1045), das zuletzt durch das Gesetzvom 13. Oktober 2010 (GVBl. S.467) geändert worden ist, dürfen nicht geöffnet werden. Ausgenommen vom Verbot nach Satz 1 ist der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke, Tabakprodukte, Schreibwaren, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher und Tierbedarf, Apotheken, Einrichtungen zum Erwerb von Sanitätsbedarf sowie von Hör-und Sehhilfen undVerkaufs-stellen zum ausschließlichen Erwerb vonWeihnachtsbäumen, Drogerien, Reformhäuser, Tankstellen, Abhol-und Lieferdienste, Wochenmärkte mit Beschränkung auf diefürden Einzelhandel zugelassenen Sortimente, gewerblicher Handwerkerbedarf, Fahrrad-und Kfz-Werkstätten.

2) Verkaufsstellen nach Absatz 1 dürfen an Sonn-und Feiertagen nicht gemäß § 6 Absatz 1 und 2 des Berliner Ladenöffnungsgesetzes öffnen. § 4 und § 5 des Berliner Ladenöffnungsgesetzesbleiben unberührt.

...

(5) Bei der Öffnung von Verkaufsstellen, Kaufhäusern und Einkaufszentren (Malls) gilt für die Steuerung des Zutritts zur Sicherung des Mindestabstandes ein Richtwert für die maximal zulässige Anzahl von Kundinnen und Kunden je Verkaufsfläche oder Ge-schäftsraum. Bei Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern gilt ein Richtwert von insgesamt höchstens einer Kundin oder einem Kunden pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche. Bei Geschäften mit einer Verkaufsfläche ab 801 Quadratmetern insgesamt gilt auf einer Fläche von 800 Quadratmetern ein Richtwert von höchstens einer Kundin oder einem Kunden pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche und auf der 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche von höchstens einer Kundin oder einem Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. Für Einkaufszentren ist die jewei-lige Gesamtverkaufsfläche maßgeblich. Unterschreiten die Verkaufsfläche oder der Geschäftsraum eine Größe von 20 Quadratmetern, darf jeweils höchstens eine Kundin oder ein Kunde eingelassen werden.Aufenthaltsanreize dürfen nicht geschaffen werden.

 

Beachten Sie bitte auch die ständig aktualisierte Sonderseite des Börsenvereins in Frankfurt am Main. 

 

Allgemeine, aber vor allem aber tagesaktuelle Informationen zum Thema SARS-CoV-2 erhalten Sie an folgenden zentralen Stellen:

Da die Fallbewertung für Unternehmen, die Rückkehrer aus Risikogebieten oder positiv getestete ArbeitnehmerInnen beschäftigen, sehr individuell und von der Zusammensetzung der Belegschaft abhängig ist, ist das beste Vorgehen nur schwer zu verallgemeinern. Informationen, die Ihnen bei der Einschätzung der Lage weiterhelfen können, finden Sie aber hier.

Arbeitsrechtliche Fragestellungen für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen:

  • Es wird einen Schutzschirm für die Berliner Wirtschaft und Arbeitsplätze geben. Darüber informiert der Berliner Senat für Wirtschaft, Energie und Betriebe in einer Pressemitteilung.
  • Einen ersten Überblick über arbeitsrechtliche Auswirkungen gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
  • Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat ein Merkblatt zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie erstellt und behandelt wichtige Fragen zur Arbeitspflicht, Mitteilungsobliegenheiten, Vergütungsanspruch, Entgeltfortzahlung oder dem Betriebsrisiko.
  • Der Bundestag hat inzwischen die befristete, krisenbedingte Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Die Bundesagentur für Arbeit informiert zum Thema.
  • Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik hat wichtige Fragen den Einzelhandel betreffend zusammengetragen. Wie z.B. zum Umgang mit Oberflächen und Bargeld, Kundenkontakten und Ähnlichem.
  • Der Handelsverband Deutschland hat eine umfangreiche Linkliste für Unternehmen zusammengestellt.
  • Hotline der IHK Berlin: (030) 31 510 919 (allgemeine Fragen, täglich von 8:00 – 17:00 Uhr). Die IHK Potsdam erreichen Sie weiterhin unter der Telefonummer (0331) 2786-0, die IHK Ostbrandenburg unter der Nummer (0335) 5621-1111, die IHK Cottbus unter der Nummer (0355) 365-1111.