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Beratung & Service

Das Coronavirus – Hinweise für unsere Mitglieder

 

Viele Unternehmen auch in der Buchbranche sind verunsichert: Was muss ich jetzt im Umgang mit Kund*innen und Arbeitnehmer*innen beachten? Kann mein Laden geöffnet bleiben? Wir haben wichtige Informationen und nützliche Hinweise für Sie zusammengestellt. Sie erreichen uns weiterhin über die bekannten Rufnummern und Mailadressen im Home Office. Für arbeitsrechtliche Fragen steht Ihnen Detlef Bluhm, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbands, unter (0151) 25 20 28 65 zur Verfügung. Bleiben Sie gesund!

© pixabay

Verordnungen der Länder Brandenburg und Berlin

Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung im Land Brandenburg vom 6. März 2021, zuletzt geändert durch Verordnung vom 30. März 2021, gültig bis 18. April.

Zweite SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
des Landes Berlin. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 18. April 2021 außer Kraft.

  • § 3 Testangebote

(4) Unbeschadet des § 14 Absatz 6 und 7 haben Arbeitgeber*innen auf der Grundlage eines individuellen Testkonzepts sicherzustellen, dass sich alle Beschäftigten mindestens an einem Tag pro Woche einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus
unterziehen können.

  • § 8 Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels, Einrichtungen mit Publikumsverkehr

Für Buchhandlungen entfällt die Pflicht zur Terminvergabe und Erfassung der Kundendaten. Und wie in den Wochen zuvor gilt: Buchhandlungen dürfen geöffnet bleiben!

  • § 26 Weitere Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte, inzidenzbezogene Maßnahmen

(1) Die Landkreise und kreisfreien Städte sollen über die Vorgaben dieser Verordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen, wenn und soweit dies wegen örtlicher Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist. Die Landkreise und kreisfreien Städte haben die Einhaltung der Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz in verstärktem Maße zu kontrollieren.

Bei steigenden Inzidenzzahlen können regional Verschärfungen der Schutzmaßnahmen erfolgen. Bitte beobachten Sie das Geschehen vor Ort. Hier finden Sie die Landkreise und kreisfreien Städte mit den entsprechenden Verlinkungen:

Barnim | Cottbus | Dahme-Spreewald | Elbe-Elster |  Frankfurt/Oder |Havelland |
Märkisch-Oderland | Oberhavel | Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree | Ostprignitz-Ruppin | Potsdam | Potsdam-Mittelmark | Prignitz | Spree-Neiße | Stadt Brandenburg Teltow-Fläming Uckermark

 

  • § 4 (2) Kund*innen müssen beim Einkauf eine FFP-2-Maske tragen!
     
  • § 6a Testpflicht

(1) Arbeitgeber*innen sind verpflichtet, ihren Mitarbeiter*innen , die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind zweimal pro Woche ein Angebot über eine kostenlose Testung mittels eines Point-of-Care (PoC)-Antigen-Tests, einschließlich solchen zur Selbstanwendung unter Aufsicht, zu unterbreiten und diese Testungen zu organisieren.
(2) Die Arbeitgeber*innensind verpflichtet, auf Wunsch eine Bescheinigung über das Testergebnis auszustellen, § 6b Absatz 2 gilt entsprechend. Mitarbeiter*innen mit direktem Kontakt zu Kund*innen sind verpflichtet, das Angebot nach Absatz 1 wahrzunehmen und die ihnen ausgestellten Nachweise über die Testungen für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren.

(3) Selbständige, die im Rahmen ihrer Tätigkeit direkten Kontakt zu Kund*innen haben, sind verpflichtet, regelmäßig, mindestens einmal Mal pro Woche, eine Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels eines Point-of-Care (PoC)-Antigen-Tests vornehmen zu lassen und die ihnen ausgestellten Nachweise über die Testungen für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nur, soweit ausreichend Tests zur Verfügung stehen und deren Beschaffung zumutbar ist.

Ein Muster für die Bescheinigung über das Testergebnis finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Informationen zur Testpflicht – auch Schulungsangebote – finden Sie auch auf den Seiten der IHK Berlin.
 

  •  § 7a Arbeitsstätten: Homeoffice-Pflicht!

(1) Gewerbliche und öffentliche Arbeitgebende haben dafür Sorge zu tragen, dass im Falle von Büroarbeitsplätzen höchstens 50 Prozent der eingerichteten Büroarbeitsplätze in einer Arbeitsstätte gemäß § 1 Abs. 1 ArbStättV zeitgleich genutzt werden.


Weitere Informationen zur Homeofficepflicht finden Sie hier.

 

  • § 15 Einzelhandel, Märkte:

Für Buchhandlungen entfällt die Pflicht zur elektronischen Kontaktnachverfolgung (Luca-App) und zur Überprüfung der negativen Testung von Kund*innen. Und zuvor gilt: Buchhandlungen dürfen geöffnet bleiben.

 

Verlängerung der Fristen für Neustart Kultur

Im vergangenen Jahr wurde mit Neustart Kultur eine Förderung für die Buchbranche auf den Weg gebracht. Buchhandlung können für die Digitalisierung ihrer Vertriebswege eine Förderung beantragen. Jetzt wurde die Einreichungsfrist für Anträge bis zum 30. April 2021 und die Frist für die Durchführung der geförderten Maßnahme bis zum 31. Oktober 2021 verlängert.

Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Sonderseite zu Neustart Kultur  des Börsenvereins in Frankfurt am Main.

Beachten Sie bitte auch die ständig aktualisierte Sonderseite des Börsenvereins in Frankfurt am Main. 

 

Allgemeine, aber vor allem aber tagesaktuelle Informationen zum Thema SARS-CoV-2 erhalten Sie an folgenden zentralen Stellen:

Da die Fallbewertung für Unternehmen, die Rückkehrer aus Risikogebieten oder positiv getestete ArbeitnehmerInnen beschäftigen, sehr individuell und von der Zusammensetzung der Belegschaft abhängig ist, ist das beste Vorgehen nur schwer zu verallgemeinern. Informationen, die Ihnen bei der Einschätzung der Lage weiterhelfen können, finden Sie aber hier.

Arbeitsrechtliche Fragestellungen für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen:

  • Es wird einen Schutzschirm für die Berliner Wirtschaft und Arbeitsplätze geben. Darüber informiert der Berliner Senat für Wirtschaft, Energie und Betriebe in einer Pressemitteilung.
  • Einen ersten Überblick über arbeitsrechtliche Auswirkungen gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
  • Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat ein Merkblatt zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie erstellt und behandelt wichtige Fragen zur Arbeitspflicht, Mitteilungsobliegenheiten, Vergütungsanspruch, Entgeltfortzahlung oder dem Betriebsrisiko.
  • Der Bundestag hat inzwischen die befristete, krisenbedingte Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Die Bundesagentur für Arbeit informiert zum Thema.
  • Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik hat wichtige Fragen den Einzelhandel betreffend zusammengetragen. Wie z.B. zum Umgang mit Oberflächen und Bargeld, Kundenkontakten und Ähnlichem.
  • Der Handelsverband Deutschland hat eine umfangreiche Linkliste für Unternehmen zusammengestellt.
  • Hotline der IHK Berlin: (030) 31 510 919 (allgemeine Fragen, täglich von 8:00 – 17:00 Uhr). Die IHK Potsdam erreichen Sie weiterhin unter der Telefonummer (0331) 2786-0, die IHK Ostbrandenburg unter der Nummer (0335) 5621-1111, die IHK Cottbus unter der Nummer (0355) 365-1111.